Warum Rheinland-Pfalz eine SPD-Hochburg ist

Die SPD konnte nach der Landtagswahl im Jahr 2016 feiern, weil sie sich an die veränderte Wählerstruktur angepasst hatte. Foto: dpa

SPD-Wähler leben eher in der Stadt, Unions-Anhänger auf dem Land. Umso erstaunlicher, dass ausgerechnet Rheinland-Pfalz eine Hochburg der SPD geworden ist. Doch dafür gibt es...

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MAINZ. Die Wählerschaft der SPD hat sich verändert. Während der Anteil an Rentnern und Angestellten zugenommen hat, ist der an Arbeitern deutlich gesunken. Das sind die Ergebnisse einer Wähleranalyse, die das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) vorgestellt hat.

Insgesamt gleichen sich die Wählerstrukturen von CDU und SPD demnach an. Der größte Unterschied bleibt laut DIW: SPD-Wähler leben eher in der Stadt, Unions-Anhänger auf dem Land. Umso erstaunlicher, dass ausgerechnet das ländliche Rheinland-Pfalz eine Hochburg der SPD geworden ist. Das geht zurück auf den Charakter der Landespartei, die Kurt Beck geprägt hat – und der Malu Dreyer nun ihren eigenen Akzent verleiht.

SPD im Juni abgerutscht

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Umfragewerte müssen im Kontext gesehen werden: So wie der Politrend, den der SWR im Juni veröffentlicht hat: In der Frage, wie die Rheinland-Pfälzer bei der Bundestagswahl abstimmen wollen, rutschte die SPD von 37 auf 24 Prozent ab. 24 Prozent. Das ist der Bereich, in dem die SPD 2009 und 2013 bundesweit landete. 37 Prozent. Das liegt nahe an den Ergebnissen, welche die Partei bei den Landtagswahlen hierzulande 2011 und 2016 holte.

In Rheinland-Pfalz hat es schon immer einen Unterschied zwischen Landes- und Bundesergebnis gegeben: Mit Ausnahme von 1998 lag die SPD bei Bundestags-Wahlen mit ihrem Landesergebnis immer hinter der CDU. Bei Landtagswahlen ist die SPD indes seit 1991 ununterbrochen stärkste Kraft.

Schulz zieht auch in Rheinland-Pfalz runter

Die 24 Prozent aus dem SWR-Politrend lassen sich also erklären: Da der Bundestags-Wahlkampf und der Spitzenkandidat Martin Schulz zunehmend das öffentliche Bild bestimmen, nehmen die Wähler nicht mehr den Landesverband wahr, sondern das Bild, das die Sozialdemokraten in Berlin abgeben. Soweit Prognosen zu trauen ist, scheint Schulz Wahlkampf-Thema, die „soziale Gerechtigkeit“ beim Wähler nicht anzukommen. Das könnte laut DIW-Analyse daran liegen, dass die Klientel der SPD weniger zuspricht, die von „sozialer Gerechtigkeit“ profitiert: Arbeiter, Geringverdiener und Arbeitslose. Der ehemalige Ministerpräsident Kurt Beck war Elektriker. Mit seinem sprichwörtlich gewordenen Credo „Nah bei de Leit“ ist es ihm gelungen, größere Gruppen an die rheinland-pfälzische SPD zu binden als der Bundesverband. Auch war hierzulande der Bruch mit den Gewerkschaften nicht so groß, wie es bundesweit nach den Hartz-Gesetzen der Fall war.

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Dreyer ist eigentlich das Gegenmodell zu Beck

In Sachen Bodenständigkeit ist seine Nachfolgerin Dreyer quasi das Gegenmodell zum Elektriker Beck: Juristin und unter anderem in einem politischen Thema zu Hause, das der Pfälzer nie und nimmer hätte glaubhaft besetzen können: die Gleichberechtigung der Frau. Vom Jahr 2015 an hat Dreyer der rheinland-pfälzischen SPD neue Themen verordnet, wie es der PR-Experte Frank Stauss in seinem Buch „Höllenritt Wahlkampf“ beschreibt. Zukunftsthemen sollten es sein: wie besserer Internetempfang oder ärztliche Versorgung auf dem Land. Dieser neue Akzent blieb lange unbemerkt. Bis Ende 2016 verharrte die SPD in den Prognosen zur Landtagswahl bei gut 30 Prozent.

Dass die SPD im Lande vor der CDU blieb, lag auch an der Themensetzung: Auf schwierige Fragen wie die „Innere Sicherheit“ ging die Partei laut Stauss nicht aktiv ein. Das gelang in der eigenen Klientel, obwohl in Folge von Terror-Anschlägen, der Kölner Silvesternacht und der Flüchtlingskrise das Thema eine Hochkonjunktur erlebte. Mit Ansätzen wie „Kostenfreie Bildung“ indes verstand es der Landesverband, Schichten jenseits der verloren gegangenen Arbeiterschaft an sich zu binden.

Vor allem waren es aber die Sekundärtugenden, mit denen die SPD hierzulande punktete: Die Geschlossenheit nach dem Wechsel von Beck auf Dreyer. Das Image Dreyers, das laut Stauss als seriöser gilt, als das von CDU-Chefin Julia Klöckner. Und die Beständigkeit, an Themen festzuhalten, auch wenn es über zwei Jahre keinen Effekt in den Umfragen zeigt.

Von Mario Thurnes