Die Landtagswahl am 14. März soll stattfinden. Das machte Innenminister Roger Lewentz am Montag deutlich. Eine reine Briefwahl schließt er bisher aus.
MAINZ. Die Landtagswahl am 14. März soll nicht wegen Corona verschoben werden. Das stellte Innenminister Roger Lewentz (SPD) am Montag in Mainz fest. Hintergrund sind Bestrebungen in Thüringen, die dortige Wahl zu verlegen wegen des Pandemiegeschehens. Auch die Durchführung der Wahl als reine Briefwahl steht derzeit laut Lewentz nicht zur Debatte.
„Das lässt sich nicht mit der Verfassung vereinbaren“, sagte Lewentz. Solange man noch in einen Supermarkt gehen könne, sei auch der Gang zur Wahl möglich. Man sei allerdings auf eine starke Briefwahlquote eingestellt. „Wenn es sein muss, bis zu 100 Prozent.“ Wenn es lokale Inzidenzen erforderlich machten, könne in diesen Gebieten Briefwahl angeordnet werden.
Von Thomas Ehlke