Rheinland-Pfalz soll die Messstellen selbst überprüfen und das nicht bei den Bauern abladen, mahnt das Bundeslandwirtschaftsministerium. Genau das tue man, sagt die...
MAINZ. Das Bundeslandwirtschaftsministerium warnt Rheinland-Pfalz davor, die Nennung auffälliger Nitratmessstellen im Grundwasser bei den Bauern abzuladen und nicht selbst von Behördenseite tätig zu werden. Hintergrund sind Medienberichte über das vom rheinland-pfälzischen Landwirtschaftsministerium eingerichtete Meldeportal für Landwirte. Ministerin Julia Klöckner (CDU) rät dem Land Rheinland-Pfalz, von sich aus alle Messstellen im Land zu überprüfen. Das schaffe Transparenz und Vertrauen in die Funktionsfähigkeit, Messgenauigkeit und Plausibilität des gewählten Ortes der Messstellen.
Nach Darstellung des rheinland-pfälzischen Landwirtschaftsministeriums geht die Warnung aus Berlin jedoch an der Realität vorbei. Denn in Rheinland-Pfalz, so das Ministerium, würden die Nitratmessstellen bereits in regelmäßigen Abständen von den zuständigen Landesbehörden überprüft. Das Land habe das Meldeportal, bei dem Landwirte individuell zu einzelnen Messstellen Eingaben machen können, zusätzlich eingeführt. Durch Information und Austausch auf dem von Landwirtschaftsminister Volker Wissing (FDP) einberufenen Agrargipfel sowie durch das neue Portal habe man bereits viele offene Fragen zum Thema klären können.
Die Messstellen-Frage treffe zudem nicht den Kern des Problems. Die Sorgen der Bauern gingen insbesondere auf die von Klöckner vorgelegte Düngeverordnung zurück, die ab dem 1. Januar 2021 pauschal 20 Prozent weniger Düngung in gefährdeten Gebieten fordere. Wissing hatte bekanntlich der Verordnung im Bundesrat nicht zugestimmt. Um die Landwirte bei der Umsetzung der Düngeverordnung zu unterstützen, habe der Minister eine spezielle Maschinenförderung aufgelegt, teilt das Ministerium mit. Zudem sei ein Nährstoffmodell erarbeitet worden, bei dem die Ausweisung der gefährdeten Grundwassergebiete stärker verursacherbezogen erfolgen soll. In Mainz wartet man nun auf eine Verwaltungsvorschrift des Bundes, um diese Gebiete ausweisen zu können.
Bisher haben 78 Landwirte 112 Meldungen über 54 Nitratmessstellen auf dem Portal eingestellt. „Wir sind dabei, die Meldungen zu bündeln, mit dem Ziel, Antworten für jede Messstelle zu erarbeiten“, sagt eine Sprecherin des Umweltministeriums.
Von Thomas Ehlke