Ministerpräsidentin Anne Spiegel? Nächste Frage, bitte

Gutes Gespann: Die designierte Grünen-Spitzenkandidatin Anne Spiegel und Landesparteichef Josef Winkler. Foto: Harald Kaster

Warum die Grünen nicht gerne über das Thema Anne Spiegel als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz reden.

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MAINZ. Anne Spiegel wird einmal gefragt. Zweimal. Ob sie auch Ministerpräsidentin kann? Zweimal trägt die Integrationsministerin ihr Wording vor, zusammengefasst heißt dieses: Bloß nicht übermütig werden. Über die aktuellen Werte in den Umfragen freue sie sich, das war‘s dann aber auch. Als sie dann zum dritten Mal gefragt wird, antwortet sie: „Für mich stellt sich diese Frage nicht.“ Und dann hat die neben Spiegel sitzende Pressesprecherin auch keine Lust mehr auf weitere Fragen zum Thema.

Spiegel ist mit zwei Personenschützern zum Pressetermin in die Grünen-Landesgeschäftsstelle gekommen. Ein bisschen Secret Service in der Mainzer Frauenlobstraße. Das Ganze hat einen ernsthaften Hintergrund, die Ministerin wird wegen ihrer Flüchtlingspolitik bedroht, weiterhin. Spiegel betont, sie sei eine kämpferische Person.

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Nach dem Mord von Rechten am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke habe sie sich gedacht, „jetzt erst recht“, berichtet die vierfache Mutter. Jetzt erst recht, das heißt auch, Spitzenkandidatin für die Grünen bei der Landtagswahl 2021. Ein einstimmiges Votum habe es am Vorabend im erweiterten Parteivorstand gegeben, berichtet Grünen-Landeschef Josef Winkler. Spiegel sei die richtige Person, um die grünen Themen zu verkörpern. „Sie spricht das grüne Herz an“, weiß Winkler.

Die Groko und das „Klimapäckchen“

Und Spiegel brennt für diese Themen, ein Grund, weshalb sie sich kommendes Jahr derart in den Wahlkampf stürzen will. Einen Wahlkampf, in dem es für alle Beteiligte um sehr viel gehen wird. Sie nennt den Klimaschutz an erster Stelle. Was die Große Koalition da in Berlin beschlossen habe, sein kein Klimapaket, sondern allenfalls ein „Klimapäckchen“. Spiegel fordert die Abschaltung der Kohlekraftwerke, den Ausbau der erneuerbaren Energien, die Mobilitätswende. Sie liest größtenteils vom Blatt ab und man hat zeitweise das Gefühl, auf einer Wahlkampfveranstaltung zu sein.

Eigentlich hat Spiegel nicht unbedingt das klima- und umweltpolitische Profil bei den Grünen. Alleine schon deshalb, weil es nicht ihr Ressort als Ministerin ist. Doch die Frau aus Speyer gibt zu verstehen, dass man ihr da nichts vormachen muss. Sie sei in Ludwigshafen aufgewachsen und habe die Zeiten noch erlebt, als man draußen wegen der schmutzigen Luft nicht die Wäsche habe aufhängen können.

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Europäerin durch und durch

Spiegel betont zudem, sie sei durch und durch Europäerin. Die Oma Sizilianerin, der Opa Rumäne, der Mann schottisch, die Kinder wachsen mehrsprachig auf. Und sie will für die offene, bunte Gesellschaft kämpfen. Sie beschreibt, wie sich Hass und Hetze breitgemacht haben in Deutschland, sie sieht demokratische Grundwerte in Gefahr. „Dass wir im Jahr 2019 einen Antisemitismusbeauftragten brauchen, hätte ich nie gedacht“, verleiht sie ihrer Bestürzung Ausdruck. Sie spricht die Morde von Halle an, den Umstand, dass eine gut gesicherte Eingangstür zu einer Synagoge ein Massaker an Menschen jüdischen Glaubens verhindert habe.

Deshalb das Kämpferische. Auf dem Sofa sitzen in diesen Zeiten, das gehe einfach nicht, sagt Spiegel, die von der AfD im Frühjahr angegangen worden war, weil sie auf Demonstrationen zusammen mit Antifa-Aktivisten gesichtet worden war.

Die designierte Grünen-Spitzenkandidatin wird auch nach Christian Baldauf gefragt, der 2021 aller Voraussicht nach für die CDU ins Rennen gehen wird. Schließlich gebe dieser sich derzeit einen grünen Anstrich. Nur weil jemand unfallfrei Dinge zum Klimaschutz sage, sei das noch nicht Ausweis einer ernsthaften Klimaschutzpolitik, stichelt die Grüne. „Wir beobachten das, aber das hat für mich noch zu wenig Substanz.“ Zudem habe die CDU im Landtag sich seinerzeit gegen Windkraft und den Nationalpark positioniert. Das habe man nicht vergessen.

Von Markus Lachmann