Entscheidung über Spiegel-Nachfolge wohl vor Ostern

Ministerin Anne Spiegel. Foto: dpa

Die Nachfolge von Bundesfamilienministerin Spiegel soll schnell geklärt werden. Die Grünen-Bundesvorsitzende Lang, deutete an, dass erneut eine Frau den Posten übernehmen wird.

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BERLIN. Die Bundesvorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, hält eine Entscheidung über die Nachfolge der zurückgetreten Bundesfamilienministerin Anne Spiegel noch in dieser Woche für wahrscheinlich. Die Partei werde sich die notwendige Zeit nehmen. "Trotzdem gibt es jetzt auch ein Bedürfnis, diese Frage schnell zu klären", sagte Lang in der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv am Dienstag. "Das heißt, ich denke nicht, dass wir noch über Ostern hinweg uns mit dieser Frage beschäftigen werden." Man sei jetzt in Gesprächen innerhalb der Partei, "und das ist der Stand dazu".

Lang deutete an, dass erneut eine Frau den Posten im Familienministerium übernehmen werde. Damals habe die Partei gesagt, man besetze die Posten paritätisch. "Bei diesem Grundsatz bleiben wir natürlich auch", sagte sie. Die wichtigste Anforderung sei, dass die Person Verantwortung für Familien, Kinder und die offene Gesellschaft übernehme. "Die Person muss vor allem eine Eigenschaft mitbringen: Das ist, geeignet für dieses Amt zu sein."

Auch die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Britta Haßelmann, betonte, dass es "sehr schnell" eine Entscheidung über die Neubesetzung geben werde. Im Deutschlandfunk sagte sie am Dienstag: "Es wird zeitnah dazu Entscheidungen geben, die stehen jetzt als nächstes an." Zur Frage, ob Anton Hofreiter auf den Posten nachrücken könnte, sagte sie: "Jede und jeder, der die Grünen kennt, weiß wie wichtig uns die Quotierung ist und wie wichtig, dass Frauen repräsentiert sind in Spitzenfunktionen. Auch das werden wir in der Frage der Entscheidung berücksichtigen." Der frühere Fraktionschef Hofreiter ist derzeit Vorsitzender des Europa-Ausschusses im Bundestag.

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Ex-Familienministerin Schröder verteidigt Übergangsgeld

Die ehemalige Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat die Höhe des Übergangsgeldes, das Anne Spiegel erhält, verteidigt. "Sie bekommt drei Monate ihr volles Gehalt, drei Monate ihr halbes. Das ist wirklich nicht überdimensioniert", schrieb Schröder am Dienstag bei Twitter. "Sie braucht ja etwas Zeit, um sich einen neuen Beruf zu suchen. Und von irgendwas muss die sechsköpfige Familie ja leben", fügte sie hinzu.

Die "Bild"-Zeitung hatte unter Berufung auf den Bund der Steuerzahler berichtet, dass Spiegel 75.600 Euro Übergangsgeld erhalte. Übergangsgeld wird laut Bundesministergesetz für die gleiche Anzahl von Monaten gezahlt, die ein ausgeschiedener Minister oder eine Ministerin Amtsbezüge erhalten hat, "jedoch mindestens für sechs Monate und höchstens für zwei Jahre".

Für die ersten drei Monate gibt es demnach das volle Amtsgehalt und "für den Rest der Bezugsdauer die Hälfte dieser Bezüge". Anne Spiegel hatte das Ministerium am 9. Dezember übernommen und war seitdem vier Monate im Amt.

Von dpa