Corona: Landtagsplenum in Mainz wahrscheinlich nur einen Tag
Eigentlich sollte der rheinland-pfälzische Landtag in der kommenden Woche drei Tage lang zusammenkommen. Nun wird die Agenda vermutlich auf gut zwei Stunden „eingedampft“.
MAINZ. Der rheinland-pfälzische Landtag reagiert auf die Corona-Krise und wird seine Tagesordnung in der kommenden Woche voraussichtlich massiv kürzen. Eigentlich war geplant, von Mittwochmittag (18. März) bis Freitag zu tagen. Nun hat Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) vorgeschlagen, nur für gut zwei Stunden am Mittwoch von 14 Uhr an zusammenzukommen. Endgültig darüber entscheiden muss der Ältestenrat in Abstimmung mit den Fraktionen.
„Wir haben uns dafür von Anfang eingesetzt und jetzt zeichnet sich dafür eine Mehrheit ab“, sagte Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, am Mittwochabend. Man wolle wegen der rasanten Ausbreitung des Coronavirus Interaktion auf ein Minimum begrenzen.
Nur Regierungserklärung und ein paar Gesetzesvorhaben
Im Programm bleibt damit nur noch die Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zur Corona-Lage. Außerdem sollen einige dringliche Gesetzesvorhaben ohne Aussprache durchgerungen werden.
Im Landtagsbetrieb wurden bereits einige Veranstaltungen abgesagt, unter anderem der für den 14. März geplante Bürgerempfang in der Staatskanzlei. Das Familienministerium strich eine für nächste Woche geplante Fachtagung in Trier. Bei der Grünen-Fraktion, berichtete Schellhammer, habe man die Home-Office-Regeln massiv ausgebaut und alle Parteiveranstaltungen bis 19. April abgesagt. „Wir haben auch eine Verantwortung als Arbeitgeber.“
Von Ulrich Gerecke