Immer mehr Impfpass-Fälschungen in der Region

Seit Monaten versuchen Kriminelle mit gefälschten Impfpässen ein Geschäft zu machen. dpa

Hessen und Rheinland-Pfalz verzeichnen einen Anstieg bei der Verwendung gefälschter Impfnachweise. Bis Anfang Januar gab es Ermittlungen in landesweit mindestens 924 Fällen.

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MAINZ/WIESBADEN. Die Fälle von gefälschten Impfpässen sind in Hessen und Rheinland-Pfalz nach den verschärften Corona-Bestimmungen massiv gestiegen. Dem Landeskriminalamt sind im Zusammenhang mit solchen Fälschungen von Impfdokumenten hessenweit über 1000 Ermittlungs- und Strafverfahren bekannt, wie das Innenministerium in Wiesbaden auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) mitteilte. Bis Anfang Januar habe es bereits Ermittlungen in landesweit mindestens 924 Fällen gegeben. Im Herbst hatte die Behörde noch von wenigen Einzelfällen gesprochen. In den Monaten Oktober bis Dezember seien die Fallzahlen dann "linear im dreistelligen Bereich" angestiegen. Die Ursache für die Entwicklung liege vermutlich im zeitweisen Wegfall der kostenlosen Bürgertests und in den Einschränkungen für nicht geimpfte Personen.

Die Zahlen sind nicht verlässlich

Da Delikte mit gefälschten Impfpässen nicht separat in der Polizeilichen Kriminalstatistik erfasst würden, seien die Zahlen allerdings nicht verlässlich und lediglich "als Tendenz zu verstehen". Die Fälle mit gefälschten Impfdokumenten werden häufig im Rahmen von Kontrollen, als Zufallsfunde bei anderen Ermittlungsverfahren oder über Anzeigenerstattung von Bürgern erkannt oder bekannt, wie es weiter hieß. Beispielhaft lasse sich hier die Mitteilung von Apothekerinnen und Apothekern anführen, die bei Vorlage eines gefälschten Impfpasses die Polizei alarmieren.

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In den allermeisten Fällen dauern die Ermittlungen bislang noch an, wie eine Umfrage des epd unter den rheinland-pfälzischen Staatsanwaltschaften ergab. Gerichtliche Verurteilungen erfolgten noch nicht. So teilte der Frankenthaler Leitende Oberstaatsanwalt Hubert Ströber mit, allein in seiner Behörden würden bis zu 100 Verfahren bearbeitet, es seien allerdings bislang erst fünf Strafbefehle erlassen worden, von denen einer mittlerweile rechtskräftig sei..

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Anklage in drei Fällen

Das Hessische Landeskriminalamt hat eine "Arbeitsgruppe Impfpässe" eingerichtet, die alle in Hessen bekanntgewordenen Fälle erfasst. Dort werden den Angaben zufolge die unterschiedlichen Vorgehensweisen der Fälscher zentral analysiert, um alle Polizeidienststellen aktuell über neue Entwicklungen bei diesem vergleichsweise neuen Phänomen zu informieren.

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Eine dreistellige Anzahl von Strafverfahren meldete auch die Staatsanwaltschaft Koblenz, davon seien in schätzungsweise rund 20 Fällen Strafbefehle beantragt oder Anklage erhoben worden. Die Staatsanwaltschaft Mainz teilte mit, bislang sei in ihrem Zuständigkeitsbereich in drei Fällen Anklage gegen Impfpass-Fälscher erhoben worden.

Von epd