Rund einen Monat vor der Bürgerschaftswahl in Bremen hat die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Wahlfälschung in Bremerhaven eingeleitet. Anlass sei eine ...
Verdacht auf Wahlfälschung in Bremerhaven
Rund einen Monat vor der Bürgerschaftswahl in Bremen hat die Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Wahlfälschung in Bremerhaven eingeleitet. Anlass sei eine ...
Wirtschaftspolitik: Erneut massive Kritik am Regierungskurs
Die Konjunktur in Deutschland kühlt sich ab. Ins Visier der deutschen Wirtschaft ist der Wirtschaftsminister geraten. Nun legt ein Verband noch einmal nach.
Kein Rechtsanspruch auf Vizepräsidentenposten im Bundestag
Für die AfD ist es klar: Ihr steht ein Vizepräsidentenposten im Bundestag zu. Allerdings hat sie dreimal vergeblich versucht, einen Kandidaten durchzukriegen. Nun kommt eine Klarstellung des Bundestagspräsidenten - die der AfD gar nicht schmeckt.
Große Mehrheit für Abzug der US-Atombomben aus Deutschland
Eine deutliche Mehrheit der Deutschen ist für einen Abzug aller US-Atombomben aus Deutschland. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der dpa sprachen sich 59 Prozent ...
Klimaschutz: Lindner zieht Parallelen zur Flüchtlingsdebatte
FDP-Chef Christian Lindner hat davor gewarnt, bei der «Fridays for Future»-Bewegung die gleichen Fehler wie bei der Flüchtlingsdebatte zu machen. «Im Sommer 2015 gab es die Kampagne ...
Kritik am Kurs der Regierung in der Wirtschaftspolitik
Aus der deutschen Wirtschaft kommt Kritik am Kurs der Bundesregierung in der Wirtschaftspolitik. BDI-Vizepräsidentin Ingeborg Neumann sagte, man könne nicht immer nur den Mittelstand als Rückgrat ...