Supermärkte bleiben über Ostern doch geschlossen

aus Coronavirus-Pandemie

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Die rheinland-pfälzischen Geschäfte bleiben an den anstehenden Feiertagen nun doch geschlossen. Foto: dpa

Rheinland-Pfalz hatte einigen Gewerbetreibenden angeboten, ihre Geschäfte an Sonn- und Feiertagen zu öffnen. Doch das Interesse war gering. Nun steuert das Land nach.

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MAINZ. Supermärkte und andere Geschäfte des täglichen Bedarfs dürfen in Rheinland-Pfalz nun doch nicht mehr an Sonn- und Feiertagen öffnen. Wegen der Corona-Krise hatte das Land wie andere Bundesländer auch in den vergangenen Wochen Ausnahmen zugelassen, um den Andrang in den Geschäften besser zu verteilen und die Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Allerdings hätten davon seit Beginn der Krise kaum Geschäfte Gebrauch gemacht, erklärte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) am Montagnachmittag. Das Land werde deshalb die Corona-Bekämpfungsverordnung am Dienstag entsprechend ändern. Auch eine mögliche Öffnung von Geschäften an den Osterfeiertagen ist damit vom Tisch.

Insgesamt habe die Bevölkerung sehr umsichtig auf die derzeitigen Einschränkungen beim Einkaufen reagiert, sagte die Ministerin. Es habe bislang keine „nennenswerten Problemanzeigen“ gegeben. Die Versorgung habe sich eingespielt und sei gesichert: „Mein Dank gilt den vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Supermärkten und Geschäften, die in diesen schwierigen Zeiten für die Menschen da sind“, sagte sie. Wichtig sei, dass die Mitarbeiter auch einen Ausgleich von der Arbeit benötigen und Zeit zuhause und bei ihren Familien verbringen könnten.

Auch die großen Ketten hatten verzichtet

Ob die Geschäfte an den Sonntagen und insbesondere an den bevorstehenden Osterfeiertagen öffnen dürfen – darüber wurde seit Tagen bundesweit diskutiert. Zum Hintergrund: Um einerseits die Versorgungssicherheit zu gewährleisten und andererseits den Andrang in den Geschäften zu verteilen – und damit den Infektionsschutz zu erhöhen – dürfen nach einer grundsätzlichen Vereinbarung zwischen Bund und Ländern derzeit wichtige Geschäfte wie Lebensmittelhändler oder Drogerien derzeit auch an Sonn- und Feiertagen öffnen. Ob sie es auch tatsächlich tun, ist den Geschäften überlassen. Bislang haben das freilich nur sehr wenige getan; zumal auch die großen Ketten wie Rewe, Edeka, Aldi, Lidl und Co. mitsamt ihrer Töchterfirmen angekündigt hatten, auf diese Möglichkeit zu verzichten, um ihren Mitarbeitern eine Pause zu ermöglichen.

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Das heißt aber nicht, dass sich auch alle anderen Geschäfte auf Dauer daran halten – die Frage ist nun: Wie halten es die Ladenbesitzer an Ostern? Während Hessen die Öffnung an Karfreitag und den Osterfeiertagen in der entsprechenden Landesverordnung schon von vornherein explizit ausgeschlossen hat, war das in Rheinland-Pfalz laut der Dritten Corona-Bekämpfungsverordnung bislang noch erlaubt. Und zwar von 12 bis 18 Uhr für: Einzelhandelsbetriebe für Lebensmittel, Getränkemärkte, Drogerien, Apotheken, Sanitätshäuser, Banken und Sparkassen, Poststellen, Zeitungs- und Zeitschriftenverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte sowie den Großhandel. Damit ist es nun vorbei, an diesem Dienstag soll die Verordnung geändert werden, eine Öffnung an Sonn- und Feiertagen ist dann in Rheinland-Pfalz nicht mehr erlaubt.

Heftige Kritik von Kirchen und Gewerkschaften

Auch in Baden-Württemberg durften Supermärkte zunächst auch an Karfreitag und Ostersonntag öffnen. Aber: Nach heftiger Kritik von Kirchen und Gewerkschaften ist die Landesregierung dort inzwischen zurückgerudert. An beiden Tagen müssen die Geschäfte geschlossen bleiben, teilte das Wirtschaftsministerium am Freitag in Stuttgart mit. Die großen christlichen Kirchen und die Gewerkschaften hatten zuvor scharf protestiert und eine Rücknahme der Öffnung gefordert.

Bei den Kritikern in Rheinland-Pfalz ist man zufrieden, dass das Land nun ebenfalls diesen Weg geht. „Eine klare gesetzliche Regelung” hatte sich Monika Di Silvestre, Fachbereichsleiterin Handel beim Verdi-Landesbezirk Rheinland-Pfalz/Saarland, zuvor gewünscht. „Unsere Kollegen sind eh schon im Ausnahmezustand“, sagt sie zur derzeitigen Belastung, ganz zu schweigen vom Ansteckungsrisiko.

Kritik an der Öffnung an den Osterfeiertagen war auch im Bistum Mainz laut geworden. „Auch die Beschäftigten im Lebensmittelhandel haben ein Recht auf eine gemeinsame Familien- und Erholungszeit an diesen Tagen“, sagte Hans-Georg Orthlauf-Blooß von der Regionalstelle für Arbeitnehmer- und Betriebsseelsorge Rheinhessen im Bistum. Die Erlaubnis zur Ladenöffnung sei ein falsches Signal – in einer Zeit, in der die Bevölkerung aufgefordert werde, soziale Kontakte auf ein Mindestmaß zu reduzieren, Osterausflüge und Familienbesuche zu unterlassen und zu Hause zu bleiben, und in der den Religionsgemeinschaften jede öffentliche Liturgie untersagt sei. „Dass die Branche von sich aus von den bestehenden Möglichkeiten kaum Gebrauch gemacht habe, sei zu begrüßen.

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Auch die Evangelische Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) begrüßt sehr, dass die Feiertage weiter respektiert werden, wie es auch die Verfassung grundsätzlich vorsehe, erklärte Sprecher Volker Rahn. Und: „Gerade für das Personal im Verkauf ist es in diesen Tagen wichtig, auch Phasen zur Erholung zu haben.“