Am Donnerstag war Wiesbaden durch die Einschränkungen des Innenminister-Treffens im Stau versunken. Die Stadtgesellschaft tobte. Das Verkehrsdezernat erklärt nun die Hintergründe.
Wiesbaden. Das ganz große Verkehrschaos, das Wiesbaden am Donnerstag aufgrund des G7-Innenministergipfels lahmlegte, ist am Freitag ausgeblieben. Viele Bürgerinnen und Bürger, die gestern stundenlang im Stau feststeckten und zahlreiche Termine verpassten, umfuhren dieses Mal weiträumig den Innenstadtbereich. „Wir haben am Freitagmorgen natürlich wieder Sperrungen einrichten müssen, um das Verlegen der G7-Delegation in den Rheingau sicher zu gewährleisten“, berichtet Michaela Plock, Pressesprecherin der Hessischen Landespolizei. „Diesmal waren die Sperrzeiten aber erheblich kürzer, da die Kolonne nahezu in einem Stück durch die Stadt begleitet werden konnte. Dazu waren die Bürgerinnen und Bürger auch stärker sensibilisiert und haben sich auf erneute Einschränkungen vorbereitet, sodass die Straßen leerer waren.“
Das Chaos am Donnerstag hatte für großen Unmut in der Stadtbevölkerung gesorgt. Auch die Politik äußert Kritik, vor allem an Verkehrsdezernent Andreas Kowol (Grüne): „Wir erleben gerade einen weiteren traurigen Höhepunkt der gescheiterten grünen Verkehrspolitik”, so Marc Dahlen (CDU). Laut Mitteilung der Polizei habe mit den Verantwortlichen der Stadt vorab ein Austausch stattgefunden. „Offensichtlich hat es der Verkehrsdezernent jedoch versäumt, den eigenen ÖPNV-Dienstleister darüber zu informieren”, so Dahlen weiter. Hintergrund: Eswe Verkehr hatte kritisiert, dass im Vorfeld keine Absprachen mit der städtischen Gesellschaft stattgefunden hatten und die Busse deshalb am Donnerstag ebenfalls tief im Stau steckten.
„Keinen Einfluss auf Planung und Durchführung”
„Die Stadt Wiesbaden war selbstverständlich bei der Vorbereitung des G7-Innenministertreffens vorab eingebunden, hatte jedoch keinen Einfluss auf die grundsätzliche Planung und Durchführung. Die gesamte Verantwortung, einschließlich der verkehrlichen Belange für die Planung, Vorbereitung und Durchführung des G7-Innenministertreffens, lag bei der Landesregierung. Das gilt ausdrücklich auch für den Bereich Verkehr”, erklärt das Verkehrsdezernat auf Anfrage.
Es habe zudem in der Vorbereitung kein erkennbares Szenario gegeben, wonach Straßensperrungen im Berufsverkehr über einen derart langen Zeitraum von circa 90 Minuten vorgesehen wären. Davon sei seitens der Landespolizei nie die Rede gewesen, stellt das Verkehrsdezernat klar. Vielmehr sei die Abwicklung so geplant gewesen, dass Straßen immer nur kurz für maximal wenige Minuten gesperrt werden sollten, um einen G7-Konvoi durch zu geleiten. Dann hätte die betroffene Straße wieder geöffnet werden sollen. Am Donnerstag sei aber davon seitens der Landespolizei abgewichen worden, so die Stadt.
Grund dieser Abweichungen sollen nach Informationen dieser Zeitung diverse Verzögerungen und Verspätungen bei der Abfahrt der Innenminister Richtung Kloster Eberbach (Tagungsort der G7-Innenministerkonferenz) gewesen sein. Dadurch sei der Konvoi in mehreren Etappen vom Nassauer Hof losgefahren, wodurch die eigentlich als temporär vorgesehene Sperrungen, teilweise knapp eineinhalb Stunden Bestand hatten.