Rheinland-Pfalz: Spiegel geht, Eder kommt

Katrin Eder. Foto: Sascha Kopp

Nach der turbulenten Personalentscheidung in Berlin gibt es ein ministerielles Stühlerücken bei den rheinland-pfälzischen Grünen.

Anzeige

MAINZ. Bewegte Tage für die Grünen in Bund und Land. Eine Rheinland-Pfälzerin stand beim Gerangel um Ministerposten in Berlin plötzlich – und auch für manche Insider überraschend – im Rampenlicht: Anne Spiegel. Stimmt die grüne Parteibasis dem Koalitionsvertrag mit SPD und FDP zu, dann wird die rheinland-pfälzische Klimaschutzministern das Amt der Bundesfamilienministerin im Kabinett Scholz übernehmen. Ihre Nachfolgerin in Rheinland-Pfalz soll Katrin Eder werden. Die Mainzerin ist aktuell Staatssekretärin im Spiegel-Ministerium.

„Übernächtigt und zitternde Knie“

„Es sind sehr turbulente und spannende Zeiten“, sagte Anne Spiegel am Freitagnachmittag bei einer Pressekonferenz auf dem Mainzer Frauenlobplatz. Man sah der 40-Jährigen an, dass sie angesichts des innerparteilichen Verhandlungsmarathons nur wenig geschlafen hat. „Übernächtigt und zitternde Knie“, beschrieb sie denn ihre Gefühlslage am „Tag danach“. Sie fühle sich sehr geehrt, dass Annalena Baerbock sie gefragt habe, ob sie sich vorstellen könne, als Ministerin ins Bundeskabinett zu wechseln. „Manchmal enden im politischen Geschäft die Tage anders als sie angefangen haben.“

Anzeige

Die Entscheidung nach Berlin zu gehen, sei „nicht erst gestern“ gereift, sondern schon vorab in Gesprächen mit ihrer Familie und engen Freunden intensiv erörtert worden. Stichwort Familie: Ihr Mann und die vier Kinder verlegen ihren Lebensmittelpunkt vom beschaulichen Speyer in die Bundeshauptstadt. „Wir sind ein Team“, unterstrich Anne Spiegel. Die Familie habe die Nachricht vom bevorstehenden Wechsel begeistert aufgenommen.

Drei Gründe sind es, die die Pfälzerin zu diesem Schritt bewogen haben. Zunächst einmal seien Familie, Jugend und Frauen ihre politischen Herzensthemen. Zweiter Grund: Der Koalitionsvertrag beinhalte viele Punkte, die diesen Bereich auf Bundesebene voranbringen würden. Die geplante Einführung der Kindergrundrechte seien eine „absolute Kampfansage“ an die Kinderarmut in Deutschland. Dass die Kinderrechte ins Grundgesetz aufgenommen würden, sei ein Ziel, für das sie jahrelang gekämpft habe. Dritter Punkt ist die stärkere Berücksichtigung von Familien, Frauen und Kindern bei der Corona-Politik. „Das muss mehr zum Tragen kommen als bei der letzten Bundesregierung“, sagte die designierte Familienministerin. Was die Arbeit in einer Ampelkoalition betrifft, bringt die Pfälzerin sozusagen „Stallgeruch“ nach Berlin mit.

„Eine gewaltige Portion Rheinland-Pfalz einbringen“

Dort trifft sie mit Volker Wissing zudem auf einen FDP-Politiker, mit dem sie auch als Landesministerin schon gemeinsam auf einer Regierungsbank gesessen hat. Auch Wissing stammt aus der Pfalz. „Wenn man sich kennt, erleichtert das manches.“ Spiegel will jedenfalls „eine gewaltige Portion Rheinland-Pfalz“ in die nächste Bundesregierung einbringen.

Anzeige

Auf den personellen Richtungsstreit in ihrer Partei angesprochen, meinte sie, ohne ins Detail gehen zu wollen: „Das war kein einfacher Tag. Aber so ist es nun mal, wenn über Personal entschieden wird.“

Das Grünen-Führungstandem Misbah Khan und Josef Winkler hielten neben Blumen und Glückwünschen auch die Bestätigung dessen bereit, was diese Zeitung schon gegen Mittag aus gut unterrichteten Kreisen erfahren und verlautbart hat: Katrin Eder soll Anne Spiegel in Rheinland-Pfalz beerben. Dass die Grünen-Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl nun Bundesministerin werden soll, wertete Winkler als „größten politischen Erfolg der Grünen in Rheinland-Pfalz“. Man verliere im Land eine sehr gute Ministerin, aber er sei sich sicher, dass Inhalte und Pesonaltableau auf große Zustimmung der Basis stießen.

Breiter Mehrheit für Katrin Eder

Misbah Khan machte deutlich, dass man der Mitgliederentscheidung nicht vorgreifen wolle, dennoch müsse man vorbereitet sein. Landesvorstand, Fraktion und Ministerinnen hätten sich mit breiter Mehrheit für Katrin Eder als Spiegels Nachfolgerin ausgesprochen. Einer der ausschlaggebenden Gründe war die fachliche Expertise, die die 45-Jährige von ihrer Zeit als Mainzer Umwelt- und Verkehrsdezernentin mitbringt.

Die Koalitionspartner SPD und FDP wurden bereits informiert. Ministerpräsidentin Malu Dreyer bescheinigte Anne Spiegel, eine „sehr kompetente und hoch engagierte Ministerin“ zu sein, der die Themen ihres Ressorts sehr am Herzen lägen. Sie fülle sie mit Leidenschaft aus. Noch offen ist, wer Anne Spiegels Amt als stellvertretende Ministerpräsidentin übernimmt. Das wollen die Grünen laut Josef Winkler in den nächsten Tagen klären.

Von Thomas Ehlke