Seit Donnerstag können Bürger Hassreden und Hetze aus dem Internet und sozialen Medien bei der staatlichen Meldestelle hessengegenhetze.de melden.
WIESBADEN. Im Kampf gegen Hetze und Hass im Internet setzt die hessische Landesregierung noch mehr auf die Unterstützung aus der Bevölkerung. Die staatliche Meldestelle, bei der sich jeder Hesse mit Texten oder Fotos aus dem Netz an Experten zur Prüfung wenden kann, wurde am Donnerstag offiziell von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) in Wiesbaden freigeschaltet. Per Onlineformular, E-Mail oder über eine Telefon-Hotline können sich die Bürger nun unter www.hessengegenhetze.de bei Vorkommnissen melden.
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Im Kampf gegen Hetze und Hass sei eine breite gesellschaftliche Unterstützung nötig, betonte der Regierungschef. Nach seiner Erkenntnis sei es das erste Mal in Deutschland, dass ein solches Meldeportal eingerichtet wurde. "Das ist keine Eintagsfliege, sondern soll eine Dauereinrichtung sein", versicherte der Ministerpräsident.
Verrohung und Senkung der Hemmschwelle
Hessens stellvertretender Regierungschef Tarek Al-Wazir (Grüne) betonte, Hessen sei ein sicheres Land. In Teilen der Gesellschaft sei aber eine Verrohung erkennbar. "Wir haben eine Senkung der Hemmschwelle. Was offline gilt, gilt aber auch online", sagte Al-Wazir zu strafbaren Äußerungen im Netz. Deshalb sei diese zentrale Meldestelle eingerichtet worden.
Hessens Landesregierung hatte im Herbst einen Aktionsplan vorgestellt, um ein gesellschaftliches Bündnis für die Ächtung von Online-Hetze zu schaffen. Neben der neuen staatlichen Meldestelle gibt es auch eine Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT). Die ZIT nimmt dabei bundesweit Hinweise von Kooperationspartnern entgegen und bewertet sie strafrechtlich.
Eine weitere Möglichkeit zur Meldung von Hass im Netz ist hassmelden.de. Ausführlich haben wir uns mit Hass und Hetze im Internet und auf sozialen Medien hier in dieser Story beschäftigt: „Kleiner Pisser!“ – Hate Speech in aller Munde
Von dpa