Gießens OB Dietlind Grabe-Bolz hat an einer Videoschalte mit Kanzlerin Angela Merkel zur weiteren Aufnahme von minderjährigen Flüchtlingen teilgenommen.
GIESSEN. 19 kommunale Teilnehmer - darunter 15 Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister: Deutschlandweit hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einer Online-Unterredung gebeten. Thema: Der Umgang mit der Flüchtlingskatastrophe auf Lesbos und der mögliche Beitrag der Städte, die ein "Sicherer Hafen" für die Flüchtlinge sein wollen. Auch Gießens Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz war mit dabei. Sie hatte direkt nach dem Brand in Moria zusammen mit neun weiteren Stadtoberhäuptern einen Brief an Merkel und Innenminister Seehofer geschrieben. Gemeinsamer Tenor: Wir können dieser humanitären Katastrophe nicht tatenlos zusehen und fordern die Bundesregierung dringend auf, diejenigen Städte, die helfen wollen, auch helfen zu lassen. "Es geht uns nicht darum, das Asylrecht auszuhebeln oder zu unterwandern. Wir haben auch nicht den Anspruch, die Frage nach einer menschenwürdigen europäischen Einwanderungs- und Asylpolitik zu lösen", hatte Grabe-Bolz stets betont, "aber wir können unsere menschliche Verantwortung nicht immer auf andere Ebenen delegieren. Deshalb sehen wir in der kommunalen Aufnahmebereitschaft einen ergänzenden Weg zum bestehenden Asylsystem: Wir Städte wissen, wie viele Flüchtlinge wir aufnehmen können, weil wir wissen, was wir leisten können und was unsere Stadtgesellschaften tragen können." Diese Botschaft haben die meisten OBs auch in der Videoschalte vertreten. Die Kanzlerin hatte zuvor dargestellt, dass es ihrer Ansicht nach zu einem gesamtstaatlichen Vorgehen keine Alternative gebe und sie weiterhin die EU als verantwortlich dafür sehe, die Probleme zu lösen. Sie betonte aber ihren Wunsch nach einem Austausch mit den kommunalen Verantwortlichen, die in der Vergangenheit ihren Wunsch zur Aufnahme Schutzbedürftiger immer wieder bekräftigt hatten. Alle Rathauschefs bekräftigten ihre Unterstützung der Bundesregierung, auch auf europäischer Ebene auf Lösungen zu dringen.
Unterschiedliche Haltungen kamen aber bei dem Thema zum Ausdruck, welche Rolle im Rahmen der Kompetenzverteilung zwischen Bund, Land und Kommunen letztere spielen könnten. Einer darüber hinausgehenden freiwilligen Aufnahme von Geflüchteten - zusätzlich zu den bestehenden Regeln des Asylsystems - erteilte die Kanzlerin eine Absage.
Dietlind Grabe-Bolz hat erneut angeboten, dass die Stadt insbesondere Minderjährige aufnehmen könne und dies auch mit Zahlen belegt. "Dank des Engagements unserer Partner - insbesondere des Caritas-Verbandes - sind wir in der aktuellen Situation in der Lage, 20 jugendliche Geflüchtete neu aufzunehmen und intensiv zu betreuen. Unsere langjährige Erfahrung sagt uns auch, dass sich diese Jugendlichen von Gießen aus mit Deutschunterricht, Schulabschlüssen und Berufsausbildungen eine Zukunft aufbauen konnten. Weil wir sie eng begleiten konnten, haben sie sich selbst ihre Chancen erarbeitet. Weil wir dies können, möchten wir es auch tun." Archivfoto: Friese