Erste Kommunen genehmigen Breitbandausbau über Online-Portal

Breitbandausbau

Erste Kommunen genehmigen Breitbandausbau über Online-Portal

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Wiesbaden/Mainz (dpa) - . Ein von Hessen und Rheinland-Pfalz entwickeltes Breitband-Portal ermöglicht eine schnellere und einfachere Bearbeitung entsprechender Antragsverfahren. Die beiden hessischen Städte Fulda und Lindenfels seien bundesweit die ersten, die digital gestellte Anträge für die Verlegung von Telekommunikationsleitungen über das Portal genehmigt hätten, teilte das hessische Digitalministerium am Freitag in Wiesbaden mit.

„Wir sagen nicht nur, dass wir den Breitbandausbau mit allen Mitteln beschleunigen und vereinfachen wollen, sondern wir setzen dies auch aktiv in die Tat um“, erklärte Digitalministerin Kristina Sinemus (CDU). „Dass nun die ersten Anträge im Portal gestellt und bearbeitet wurden, ist ein großer Schritt, um unser Ziel eines flächendeckenden Glasfaserausbaus zu erreichen.“ Von dem Portal könnten alle profitieren: Das Personal in den Genehmigungsbehörden werde entlastet, Telekommunikationsunternehmen könnten früher mit dem Leitungsbau beginnen und Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen erhielten schneller Zugang zum Glasfaserinternet.

Hessen und Rheinland-Pfalz hatten das Portal auf den Weg gebracht und im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes (OZG) nach dem sogenannten EfA-Prinzip („Einer für Alle“) von dem kommunalen IT-Dienstleister des Landes Hessen ekom21 entwickeln lassen. Aktuell stehe das Portal Kommunen in Hessen und Rheinland-Pfalz zur Verfügung, in weiteren Bundesländern werde es ausgerollt, erklärte das Ministerium. Jährlich würden bundesweit mehr als 100.000 Anträge zum Breitbandausbau gestellt, somit gehöre dieser Bereich zu den am häufigsten genutzten Verwaltungsverfahren. Die Plattform sei auch Teil der Gigabitstrategie des Bundes.