Bürstädter Zeitung

NÜRBURGRINGAFFÄRE

Entlastung für Deubel? - Ex-V-Mann habe ihn nicht persönlich in Zürich gesehen

11.03.2010 16:00 Uhr - MAINZ

Genugtuung für einen zurückgetretenen Politiker: In der Nürburgring-Affäre hat ein Ex-V-Mann der Polizei umstrittene Aussagen des rheinland-pfälzischen Ex-Finanzministers Ingolf Deubel (SPD) bestätigt. Wie Justizminister Heinz Georg Bamberger (SPD) am Donnerstag im Rechtsausschuss in Mainz sagte, habe der Ex-V-Mann in einer staatsanwaltschaftlichen Vernehmung bestritten, Deubel im Mai 2009 persönlich in einem Hotel in Zürich gesehen zu haben. Damit habe er genau das Gegenteil von früheren Angaben des VP-Führers ausgesagt.

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Hessen

Bouffier weist Vorwurf zurück

11.03.2010 - WIESBADEN

Der hessische Innenminister Volker Bouffier (CDU) hat den Vorwurf des Rechtsbruchs bei der Besetzung eines ranghohen Polizeipostens zurückgewiesen. „Die Entscheidung war sachlich geboten", sagte der Innenminister.

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Rheinland-Pfalz

Schrubber und „Dummschwätzer“

11.03.2010 - MAINZ

Bürgerbeauftragter Ullrich Galle. Foto: Archiv

Im Kampf mit dem Amtsschimmel ist er für manche Rheinland-Pfälzer die letzte Rettung: 5141 Anfragen hat der Bürgerbeauftragte Ullrich Galle im vergangenen Jahr bekommen. Die kuriosesten Fälle stellen wir nun online vor.

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Politik

Ein Meister der Provokation

10.03.2010 - WIESBADEN

INTEGRATION Bei den "Wiesbadener Diskursen" spielte Thilo Sarrazin aber nur streckenweise den starken Mann

Ex-Finanzsenator Thilo Sarrazin (links). Foto: wita/ Uwe Stotz

Er legt sich mit vielen an: Mit Ausländern, Hartz IV-Empfängern, auch mit der eigenen Partei, der SPD, deren Berliner Landesverband gerade über seinen Parteiausschluss nachdenkt. Der...

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Rheinland-Pfalz

Neuer «Stolperstein» gestohlen

11.03.2010 19:49 Uhr

Saarbrücken (dpa/lrs) - Unbekannte Täter haben in Saarbrücken einen frisch verlegten «Stolperstein» für ein Opfer des Nationalsozialismus gestohlen. Wie die Polizei Saarbrücken am Donnerstag mitteilte, war er einer von insgesamt vier Gedenktafeln aus Messing, die am Mittwoch im Gehsteig eingelassen worden waren. Bei der Polizei wurde nach dem Diebstahl Strafanzeige erstattet....

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Deutschland

Union stellt sich hinter Röslers Pharmapläne

11.03.2010 21:10 Uhr

Gronau (dpa) - Die Union unterstützt Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) grundsätzlich bei seinem Versuch, die Arzneimittelpreise drastisch zu senken. «Die Vorschläge des...

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Ausland

Westerwelle wegen Reisepartnern unter Druck

11.03.2010 20:30 Uhr

Berlin (dpa) - Außenminister Guido Westerwelle gerät wegen der Mitnahme befreundeter Geschäftsleute auf seinen Auslandsreisen immer stärker unter Druck. Bei seinem Besuch in Brasilien verteidigte sich der FDP-Chef gegen die Kritik. Die neuen Vorwürfe wurden durch einen Bericht der «Berliner Zeitung» bekannt. In der Wirtschaftsdelegation, mit der Westerwelle Mitte Januar in...

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